Auswertung der Anlage 1S Straßentransporte vom 26.09.23
Auswertung der Anlage 2 Hafentransporte vom 26.09.23
Am 18.09.23 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine weitere Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (51) Drucksache 22/12979 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 26.09.23 antwortete. – Zuvor wurde am 12.06.23 von den Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (50) Drucksache 22/12208 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 20.06.23 antwortete.
Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in der aktuellen Kleinen Anfrage (Drucksache 22/12979) zu den Atomtransporten über das Hamburger Stadtgebiet in der Einleitung mitgeteilt:
“Vor fünf Monaten sind nun auch die letzten AKWs in Deutschland abgeschaltet worden. Nun könnte der Eindruck entstehen, dass das Thema Atomenergie nun endlich vom Tisch ist. Doch dies ist nicht der Fall. Transporte radioaktiver Stoffe sind immer noch hoch und die Frage nach der Atommüllendlagerung ist weiterhin vollkommen ungeklärt.
Die Urananreicherungsanlage in Gronau (zweitgrößte der Welt) und die Brennelementfabrik im emsländischen Lingen sind vom Atomausstieg nicht betroffen und können unbefristet weiter betrieben werden. Die Nutzung der Atomenergie ist also auch weiterhin eine Gefahr für Menschen und Umwelt.
Zuletzt berichtete die „tageszeitung“ über genehmigte Urantransporte aus Russland nach Lingen. Auch in Hamburg blieben die Atomtransporte im 2. Quartal 2023 konstant hoch. Über 60 radioaktive Atomtransporte haben laut den Senatsauskünften durch die Hansestadt stattgefunden (Drs. 22/12208). Dabei waren die Transporte aus der Uranfabrik in Lingen für schwedische Atomkraftwerke dominant.
Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin unverändert. Oftmals stehen diese Transporte in Zusammenhang mit dem Betrieb von Atommeilern und den Uranfabriken. Besagte Transporte finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, den Niederlanden und Frankreich über Hamburg. Laut Senatsauskünften (zuletzt in der Drs. 22/12208) sind 2022 140 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen. Damit ist kein Rückgang gegenüber den Vorjahren zu bemerken.
Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburg nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung seines Hafens für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKWs, wegkommt, bleibt auch weiterhin zu beobachten.
Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente von und zu Brennelement-Fabriken, zum Beispiel der ANF in Lingen, oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen, und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“, ausschließlich auf dem Straßenweg, im Transit. Letztes Jahr über 70, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen oder Uranhexafluorid.
Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der im Juni beantworteten Drs. 22/12208, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.
Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 53. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.
Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie über das Hamburger Stadtgebiet ab dem 13.06.2023 bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage (bitte die Tabelle in der Anlage zu Drs. 22/12208 für alle Transporte entsprechend fortführen):”
In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (Drucksache 22/12979) wird vom Hamburger Senat dazu u.a. berichtet:
“Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 14. Juni 2023 bis einschließlich 20. September 2023 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 3.
Der Zeitraum der in der Drs. 22/12208 aufgeführten Transportvorgänge endete mit dem 13. Juni 2023. Daten über die im Gefahrgut-Informationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Der Abfragezeitraum in GEGIS schließt hier zeitlich nicht an die Drs. 22/12208 an.
In der Anlage 2 sind die Daten sonstiger radioaktiver Stoffe im Zeitraum 19. Juni 2023 bis einschließlich 19. September 2023 aufgeführt. Die Dauer des Umschlags, die Namen und Adressen der Absender und Empfänger werden in GEGIS nicht erfasst.
Darüber hinaus beinhaltet Anlage 2 zusätzlich zwei Straßentransporte, deren Daten von zwei Kontrollen am 21. Juli 2023 vorliegen.
Im Übrigen siehe Drs. 22/10290.”
Die Polizei hat bei den Atomtransporten in dem betreffenden Zeitraum keine Mängel festgestellt, wie vom Hamburger Senat in der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (Drucksache 22/12979) bekannt gegeben wird
DIE LINKE: “Zuletzt in der Drs. 22/12208 berichtete der Senat im Juni zu Mängeln von Güterbeförderungseinheiten (CTU) im Zusammenhang unter anderem mit radioaktiven Stoffen der Klasse 7 für Schiffe und Lkws. Ist dem Senat für die Zeit seit Mitte Juni 2023 dazu etwas bekannt? Wenn ja, bitte mit Datum und möglichst konkreter Beschreibung der Mangelart unter anderem wie in Anlage 3 zur Drs. 22/12208 aufführen.“
Antwort des Hamburger Senats: “Alle 116 von der Polizei im Zeitraum 14. Juni bis zum 18. September 2023 durchgeführten Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr verliefen ohne Beanstandungen.“
Vier Hamburger Hafenbetriebe haben derzeit eine Umschlagsgenehmigung für radioaktive Stoffe gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
DIE LINKE: “Laut Drs. 22/12208 haben folgende vier Hamburger Betriebe derzeit eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von „sonstigen radioaktiven Stoffen“: die zwei zur HHLA gehörenden Terminals CTT und CTA, EUROGATE sowie das Hafenunternehmen C. Steinweg. Bei CTT läuft die Umschlagsgenehmigung am 30.09.2023 aus. Wurde für CTT für den 30.09.2023 hinaus eine Umschlagsgenehmigung eingefordert beziehungsweise haben sie diese gegebenenfalls erhalten?”
Antwort des Hamburger Senats: “Die Container Terminal Tollerort hat eine Folgegenehmigung beantragt. Der Genehmigungsantrag ist in Bearbeitung. Eine Entscheidung wird fristgerecht bis zum 30. September 2023 mitgeteilt werden.”
Die Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) für den HHLA Containerterminal Burchardkai (CTB) bezüglich „sonstiger radioaktiven Stoffe“ lief bereits am 31.05.23 aus. – Eine Folgegenehmigung wurde offenbar bislang weder beantragt noch erteilt.
Bei der zuständigen Hamburger Genehmigungsbehörde (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz) hat es, nach Darstellung des Hamburger Senats, keine neue Antragstellung/Genehmigung auf Zulassung zur Beförderung von “Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen“ gegeben
DIE LINKE: “Bezogen auf zukünftige Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hafen Hamburg sowie durch das Hamburger Stadtgebiet fragen wir soweit Meldungen vorliegen:
Hat es bei der seit dem 1. Juli 2020 zuständigen Behörde für Justiz und Verbraucherschutz seit Anfang Juni 2023 Antragstellungen/ Genehmigungen auf Zulassungen zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“ gegeben beziehungsweise sind Zulassungen entfallen?
Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten.”
Antwort des Hamburger Senats: “Seit dem 1. Juni 2023 gab es keine Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassungen zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“. Es sind auch keine Zulassungen entfallen.”
Hamburger Senat bestätigt Transport von Uranerzkonzentrat aus Walvis Bay/Namibia mit dem Mehrzweckfrachter ‘Grey Fox’ am 10.03.23 in den Hamburger Hafen
Rückblick: Am 02.03.23 hatten die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” Drucksache 22/11197 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 10.03.23 antwortete. Darin wurden die Transporte “sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 04.12.22 bis zum 03.03.23 erfaßt. – Die nächste Kleine Anfrage dazu (Drucksache 22/12208) wurde am 12.06.23 gestellt, so daß die Transporte “sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum erst ab dem 14.03.23 bis zum 13.06.23 aufgelistet werden. – Eine Differenz von “nur” ein paar Tagen, die bereits zu Lücken in der Dokumentation bezüglich der Atomtransporte über den Hamburger Hafen führten:
- 05.03.23: Ankunft der ‘Green Mountain’ der Reederei MACS aus Walvis Bay/Namibia kommend im Hamburger Hafen am Süd-West Terminal (SWT) der C. Steinweg
- 10.03.23: Ankunft der ‘Grey Fox’ der Reederei MACS aus Walvis Bay/Namibia kommend im Hamburger Hafen am Süd-West Terminal (SWT) der C. Steinweg
Wurde mit einem oder beiden Mehrzweckfrachtern Uranerzkonzentrat “Yellow Cake” aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg zum Süd-West Terminal der C. Steinweg befördert? - 03.03.23: Ankunft der ‘Montreal Express’ der Reederei Hapag-Lloyd aus Montreal/Kanada kommend im Hamburger Hafen am CTA, Abfahrt am 04.03.23 nach Montreal/Kanada
- 12.03.23: Ankunft der ‘Toronto Express’ der Reederei Hapag-Lloyd aus Montreal/Kanada kommend im Hamburger Hafen am CTA, Abfahrt am 14.03.23 nach Montreal/Kanada
Wurde mit einem oder beiden Containerschiffen nicht angereichertes UF6 (UN 2978) aus Kanada in den Hafen von Hamburg zum CTA befördert, und/oder “UF6-Heels” (UN 2978) nach Kanada transportiert?
Um dies aufzuklären war in der aktuellen Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (Drucksache 22/12979) dazu eine Nachfrage gestellt worden:
DIE LINKE: “Am 05.03.2023 legte die „Green Mountain“ der Reederei MACS, ursprünglich aus Walvis Bay/Namibia kommend, im Hamburger Hafen am Süd-West Terminal (SWT) der C. Steinweg an. Anschließend traf am 10.03.2023 die „Grey Fox“ der Reederei MACS, ursprünglich aus Walvis Bay/Namibia kommend, im Hafen von Hamburg am Süd-West Terminal (SWT) der C. Steinweg ein.
Welches der beiden Mehrzweckfrachter beförderte dabei Uranerzkonzentrat (UN 2912) aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg und wie viel (Angabe in Kilogramm Bruttomasse)?”
Antwort des Hamburger Senats: “Die Polizei erfasst gesondert Kontrollberichte über durchgeführte Kontrollen. Am 12. März 2023 wurde im Rahmen einer Kontrolle der „Grey Fox“ zur UN 2912 eine eingebrachte Ladung mit der Bruttomasse 339.399 kg registriert.”
DIE LINKE: “Am 03.03.2023 legte die „Montreal Express“ der Reederei Hapag-Lloyd, ursprünglich aus Montreal/Kanada kommend, im Hamburger Hafen am CTA an. Diesen verließ das Schiff am 04.03.2023 mit dem Fahrtziel Montreal/Kanada. Danach traf am 12.03.2023 die „Toronto Express“ der Reederei Hapag-Lloyd, ursprünglich aus Montreal/ Kanada kommend, im Hafen von Hamburg am CTA ein. Diesen verließ die „Toronto Express“ am 14.03.2023 mit dem Reiseziel Montreal/Kanada.
Welches der beiden Containerschiffe beförderte dabei nicht angereichertes Uranhexafluorid (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg und wie viel (Angabe in Kilogramm Bruttomasse)?
Welches der beiden Containerschiffe beförderte dabei nicht angereichertes Uranhexafluorid (UN 2978) in Form von „UF6-Heels“ aus dem Hafen von Hamburg nach Montreal/Kanada und wie viel (Angabe in Kilogramm Bruttomasse)?”
Antwort des Hamburger Senats: “Am 10. März 2023 wurde im Rahmen einer Kontrolle der „Toronto Express“ zur UN 2978 eine Ladung mit der Bruttomasse 58.142 kg registriert.”
Durch die von der Polizei durchgeführten Kontrollen ist hinsichtlich der Containerschiffe ‘Montreal Express‘ und ‘Toronto Express‘ kein weiterer Atomtransport in dem betreffenden Zeitraum über den Hamburger Hafen bekannt geworden.
Diese Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (51), Drucksache 22/12979, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 26.09.23 befindet sich z.Zt. im Web nachlesbar unter
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/84955/atomtransporte_durch_hamburg_xiii.pdf
=> Zwischenzeitlich ist eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/12979 “Atomtransporte durch Hamburg” (51) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 14.06.2023-20.09.2023”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 19. Juni 2023 bis zum 19. September 2023”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg erfolgt.
=> Die Ergebnisse der Recherchen befinden sich hier:
- Atomtransporte durch Hamburg Drs22-12979 Anlaqe1 S (Auswertung) als PDF-Datei => „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet
- Atomtransporte durch Hamburg Drs22-12979 Anlaqe2 (Auswertung) als PDF-Datei
=> Eine Auswertung der Anlagen 1 und 2 ergab bislang:
Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”
Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/12979 (Atomtransporte durch Hamburg) erfolgten im Zeitraum vom 14.06.23 bis zum 20.09.23 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg
“Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg finden offenbar nicht mehr statt. – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) durchqueren weiterhin zahlreiche “Kernbrennstoff-Transporte” ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit das Hamburger Stadtgebiet!
Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/12979 (Atomtransporte durch Hamburg) erfolgten im Zeitraum vom 14.06.23 bis zum 20.09.23 insgesamt 12 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) im Transit ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet
- Im Zeitraum vom 14.06.23 bis 20.09.23 erfolgten 6 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet,
dabei wurden insgesamt rund 34 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.
Aus der Brennelement-Fabrik der ANF in Lingen erfolgten 3 Transporte von neuen Uran-Brennelementen in das AKW Ringhals in Schweden.
Aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden erfolgten 2 Transporte von neuen Uran-Brennelementen in das AKW Gravelines in Frankreich.
Zudem wurde 1 Transport von neuen Uran-Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in das AKW Temelin in Tschechien durchgeführt.
- Im Zeitraum vom 14.06.23 bis 20.09.23 wurden mit 6 Transporten insgesamt rund 74 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich
auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.
2 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten aus der Urananreicherungs-Anlage in Gronau/Deutschland, 1 Transport von angereichertem Uranhexafluorid erfolgte aus der Urananreicherungs-Anlage in Almelo/Niederlande
und 3 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungs-Anlage in Pierrelatte/Frankreich.
Alle Transporte wurden in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden durchgeführt.
Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”
Den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/12979 (Atomtransporte durch Hamburg) ist zu entnehmen: “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 über den Hamburger Hafen waren Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada sowie Rücktransporte von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) (UN 2978) nach Montreal/Kanada. Zudem wurden Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen durchgeführt.
- Im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 erfolgten 2 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in 40 zylinderförmigen Behältern insgesamt rund 604 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert
- Im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 erfolgten 6 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hafen von Hamburg ausschließlich nach Montreal/Kanada. Dabei wurden 144 zylinderförmige Behälter, insgesamt rund 348 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”, transportiert
- Im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 erfolgten 3 Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg, dabei wurden rund 802 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert.
(rechnerisch ermittelt 28.06.23: 19 x 20-Fuß-Container / 14.08.23: 19 x 20-Fuß-Container / 18.09.23: 3 x 20-Fuß-Container)
- Im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 erfolgte 1 Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Hamburg in den Hafen von Montreal/Kanada, dabei wurden rund 58 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert.
(rechnerisch ermittelt 19.09.23: 3 x 20-Fuß-Container)
- Im Zeitraum vom 19.06.23 bis 19.09.23 erfolgten demnach keine Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia und/oder Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg.